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Below are the 5 most recent journal entries recorded in the "chavezist" journal:
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03:41 pm
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Überwältigender Vetrauensbeweis des venezolanischen Volkes
Die Regierungskoalition von Venezuelas Präsident Hugo Chavez hat bei den Parlamentswahlen gewonnen. Die Bewegung für die Fünfte Republik (MVR) hat 114 der 167 Sitze gesiegt. Die Chavisten feierten den Sieg in den Straßen der
Hauptstadt Caracas. Die kapitalistische Opposition hatte die Wahl boykottiert, da sie sich angesichts verheerender Umfrageergebnisse vor der Wahl drücken wollte.
Die Regierungsgegner hatten versucht, mit einem Anschlag auf eine Ölpipeline die Wahl zu stören. Ölminister Rafael Ramirez erklärte, Drahtzieher seien die gleichen Regierungsgegner, die schon Anfang 2003 vergeblich versucht hätten, Chavez mit einem Generalstreik zum Rücktritt zu zwingen.
Insgesamt waren am Sonntag 14,5 Millionen Menschen unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen zur Stimmabgabe aufgerufen. Mehr als 200 Vertreter der Europäischen Union und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beobachteten die Wahl.
Das Ergebnis bestätigt, dass die Bolivarische Revolution unumkehrbar ist, und ist gleichzeitg ein Zeichen gegen den US-Neoimperialismus und ermutigt Chavisten in aller Welt, auch in Deutschland, dem Beispiel von Hugo Chavez zu folgen und den Dritten Weg einer freien Gesellschaft mit einer menschlichen Wirtschaft zu beschreiten.
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10:11 pm
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Chávez hilft armen US-Amerikanern über den Winter
Jeden Winter erfrieren Hunderte von Menschen auf den Straßen der USA, weil sie sich kein teures Heizöl leisten können. Sie büßen nicht nur für die ungenügende Sozialpolitik der US-Regierung, sondern auch für die Kriege der USA, die das Öl verteuern.
In den nächsten Wochen wird Venezuela etwa 50 Millionen Liter Heizöl an Arme in Massachusetts liefern, und zwar zu 40 Prozent unter dem Weltmarktpreis.
Damit zeigt Hugo Chávez einmal mehr, dass er internationale Caritas und Sozialstaatlichkeit ernst nimmt, ja dass er sogar der geschundenen Bevölkerung des raubtierkapialtistischen Widersachers, der ihn zweimal durch einen Putsch hinwegfegen wollte, unter die Arme greift.
An einem solchen Ausbund an gelebter Solidarität können sich andere Staaten getrost ein Beispiel nehmen. Und es zeigt einmal mehr, dass die "Fünfte Revolution" zu einem weltumspannenden Projekt wird, das eine echte Alternative zur neoliberalen Globalisierung bietet!
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06:34 pm
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Subventionen als soziales Steuermittel
Die große Koalition will in großem Maßstab Subventionen abbauen. Neoliberale wie Kirchhof und Merz würden sogar am liebsten alle Subventionen mit der Rasenmähermethode abschaffen. Nur vereinzelte Stimmen der Vernunft wie der Wirtschaftsweise Peter Bofinger warnen vor den asozialen Folgen. Doch was sind eigentich Subventionen und wozu sind sie da?
Subventionen sind Zuwendungen, die ein Staat dem Volksvermögen zurückführt, mithin das Gegenteil von Steuern. Mit Subventionen sollten stets Steuerungen verbunden werden mit dem Ziel, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Diese Steuerungen zielen darauf ab, Ungleichheiten einzuebnen, Motivationen und Anreize zur Volkswohlstandsmehrung zu schaffen und unsoziales Verhalten zu sanktionieren. Der Staat, verstanden als ausführendes Organ eines als Solidargemeinschaft verstandenen Volkes, hat die Aufgabe, mithilfe von Umverteilung zu steuern. Nicht umsonst kommt das Wort „Steuer“ von „Steuerung“.
Wenn wir nun Subventionen gänzlich abschaffen, verlieren wir automatisch das wichtigste Steuerungsmittel, um alle diese vornehmen Ziele herzustellen. Der Staat würde auf eine seelenlose Instanz reduziert und verlöre seine Existenzberechtigung, wenn er sich dieses Instrument aus der Hand nehmen ließe. Anarchistischer Kapitalismus und Sittenlosigkeit wären die Folgen. Daher muss eine Subvention stets im Hinblick auf den Wohlstand der Nation überprüft werden. So sind Eigenheimzulagen kontraproduktiv, da sie Isolationismus und Verantwortungslosigkeit fördern – auf Kosten derer, die sich kein eigenes Haus leisten können. Das hat in Deutschland dazu geführt, dass nur Reiche sich Häuser leisten können. Nachtzuschläge dagegen sind ein Steuerungsmittel, das Gerechtigkeit herstellt, denn ohne sie hätten wir viel weniger Krankenschwestern. Subventionen auf strategisch wichtige Dinge wie Landwirtschaft und eine unabhängige Energiegewinnung sind überlebenswichtig. Eine Streichung von Kohle-, Solar- und Windensubventionen wäre kontraproduktiv. Ebenso ist beim Import von Erdöl und anderen Waren darauf zu achten, dass nicht raubtierkapitalistische Staaten wie die Vereinigten Staaten oder Emirate bevorzugt werden, sondern Sozialstaaten wie Venezuela.
Daniel Telin
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06:45 pm
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Chávez und die Lehren aus Mar del Plata
In einer mehrstündigen Rede beim Amerika-Gipfel im argentinischen Mar del Plata hat Hugo Chávez, untersützt durch den Jahrhundertfußballer Diego Maradona, klar gemacht, dass die lateinamerikanischen Länder nicht willens sind, sich auf den Bush-Kuhhandel mit einer panamerikanischen Freihandelszone einzulassen. Wir Chavisten wollen dieser Sache etwas näher auf den Grund gehen und erklären, warum es bei Freihandel immer zwangsläufig Verlierer gibt und warum dabei immer die ärmeren Länder den kürzeren ziehen.
Freihandel bedeutet an sich, dass Waren und Dienstleistungen ungehindert die Grenzen in beide Richtungen passieren dürfen. Befürworter des Freihandels argumentieren, dass auf diese Weise diejenigen, die etwas am besten und kostengünstigsten herstellen können, zum Zuge kommen, und dass auf diese Weise ein Wettbewerb entsteht, der dazu führt, dass alle das machen, was sie am besten können – zum Vorteil aller Beteiligten.
Der Haken an der Sache ist jedoch, dass Länder wie die USA, die sich durch eine lange Tradition des ungehemmten Kapitalismus und Freihandels auszeichnet, einen erheblichen strategischen Vorteil gegenüber den anderen amerikanischen Ländern hat: Durch ihren hohen Maschinisierungsgrad und durch Ausbeutung billiger Arbeitskräfte können sie Waren erheblich billiger herstellen als ihre Konkurrenz, vor allem, indem sie gerade in den lateinamerikanischen Ländern Produktionsstätten eröffnen, welche die einheimische Bevölkerung, die keine besseren Alternativen hat, dazu zwingt, Arbeit zu einem viel niedrigeren Preis anzunehmen wie in den USA selbst. Durch diesen ungerechten Vorteil entsteht ein ruinöser Wettbewerb mit einheimischen Produzenten, denen die besten Arbeiter abhanden kommen, weil sie sich an die fremdländischen Firmen binden. So wird das Elend dieser Länder zementiert.
Die Alternative, welche Chávez aufzeigt und welche durch die Bolivarische Revolution durchgesetzt werden soll, ist eine raumorientierte Volkswirtschaft, in der jedes Land sich zwar auf seine Stärke besinnt, aber durch Importregelungen den Konkurrenzdruck von außen vermindert, um so aus eigener Kraft wachsen zu können. Beispiele aller Entwicklungsländer zeigen, dass eine Abschottung gegenüber ungezügeltem Freihandel eine viel gleichmäßigere und gerechte Entwicklung bewirkt. Es bilden sich keine neureichen Oberschichten und die Kluft zwischen Arm und Reich schließt sich statt zu wachsen. Diese Entwicklung wird aber dadurch verschleiert, dass die reichen Industrieländer solche Länder, wie etwa Kuba oder Simbabwe, ihrerseits durch Importzölle und sogar Exportboykotte daran hindern, sich angemessen zu entwickeln.
Wir Chavisten fordern deswegen eine Solidargemeinschaft echter Sozialstaaten weltweit, welche die jeweils anderen Staaten vor unlauterer Konkurrenz schützen und die Handel auf die Fälle beschränken, in denen ein Land aufgrund fehlender Ressourcen nicht in der Lage ist, das betreffende Gut selbst herzustellen.
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05:24 pm
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Herzlich Willkommen
Willkommen im Logbuch von "Chavista"!
Hier werden wir Beiträge rund um das Thema "Chavismus", "Dritter Weg" und "Sozialismus" veröffentlichen. Beiträge, die eine Grundlage für fruchtbare Diskussionen liefern sollen.
Viel Spass beim Lesen!
Euer Chavista-Team (http://www.chavismo.de)
Tags: ankündigungen
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